• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Beide Endabschnitte in einer eine erste Richtung schneidenden zweiten Richtung, entlang der ein Airbag entfaltet wird, sind zu einem Mittelabschnitt in der geschnittenen Richtung gefaltet (erste Faltung). Der Airbag ist so gefaltet, dass ein oberer Seitenabschnitt und ein unterer Seitenabschnitt nahe beieinander liegen (zweite Faltung). Der Airbag hat zwischen einem Verbindungsabschnitt und einem Spiralabschnitt einen Blasebalgabschnitt, der in eine Blasebalgform gefaltet ist. Der derartig gefaltete Airbag weist eine verbesserte Aufnahmefähigkeit in dem Fahrzeug auf und erhöht die Stabilität der Entfaltung, wenn der Airbag aufgeblasen und entfaltet wird.
    公开号:DE102004023853A1
    申请号:DE200410023853
    申请日:2004-05-13
    公开日:2005-01-20
    发明作者:Hiroyuki Nishikasugai Kobayashi；Kenji Nishikasugai Mori
    申请人:Toyoda Gosei Co Ltd；
    IPC主号:B60R21-00
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Faltverfahren für einenAirbag füreine Heckkollision, um einen Insassen in einem Rücksitz eines Fahrzeuges voneinem auf einen rückwärtigen Abschnittdes Fahrzeuges angewendeten Aufprall zu schützen, und ein Airbaggerät für eine Heckkollision mitdem Airbag füreine Heckkollision.
    [0002] Diejapanische offengelegte Patentveröffentlichung Nummer 2002-362284offenbart ein Airbaggerätfür Heckkollisionen.Das Airbaggeräthat einen verlängertenAirbag, der wie ein Blasebalg gefaltet ist. Der Airbag ist in einemrückwärtigen Endabschnitt desFahrzeugs zwischen einem Dachpaneel eines Fahrzeugs und einem Dachhimmelaufgenommen und parallel zu einer Breitenrichtung des Fahrzeugs angeordnet.
    [0003] ZurZeit der Auslösungdes Airbaggerätswird der Airbag aufgeblasen und hinter einem rückwärtigsten Sitz des Fahrzeugsentfaltet. Wenn der Airbag aufgeblasen und entfaltet ist, bildeter eine annäherndtrapezförmigeForm, und erstreckt sich mit Bezug auf eine Breitenrichtung desFahrzeugs allmählichvon einer oberen Seite zu einer unteren Seite.
    [0004] Allgemeinwird ein rückwärtiger Teileines Passagierraums mit Bezug auf eine Breitenrichtung des Fahrzeugsvon einem Dach des Fahrzeugs zu einem unteren Abschnitt größer. ImFall des Airbags der oben beschriebenen Veröffentlichung ist mit Bezugauf die Breitenrichtung des Fahrzeugs die Breite in einer Längsrichtungdes gefalteten Airbags größer alsdie Breite des rückwärtigen Teilsdes Fahrgastraums, und deswegen ist es schwierig den Airbag in demFahrzeug aufzunehmen.
    [0005] Wennder Airbag aufgeblasen und entwickelt wird, wird ein Endabschnittdes Airbags manchmal entfaltet, während er in einer Richtunggeschwenkt wird, um eine Entfaltungsrichtung des Airbags zu schneiden,und deswegen ist eine Entfaltung des Airbags nicht stabil.
    [0006] Entsprechendist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein Faltverfahrenfür einenAirbag füreine Heckkollision bereitzustellen, der leicht in einem Fahrzeugaufzunehmen ist, und auf eine stabile Weise entfaltet wird, undein Airbaggerätfür eine Heckkollision,das in der Lage ist, einen Fahrzeuginsassen wirkungsvoll zu schützen.
    [0007] Umdie vorangehende und andere Aufgaben zu lösen und im Zusammenhang mitdem Zweck der vorliegenden Erfindung, ist ein Verfahren zum Falten einesAirbags bereitgestellt, der in einer Position rückwärts eines rückwärtigsten Sitzes eines Fahrzeugsaufgeblasen und entfaltet wird, um einen auf dem rückwärtigstenSitz sitzenden Insassen zu schützen.Der Airbag weist eine Zufuhröffnungauf, durch die Gas zugeführtwird, und ist in dem Inneren des Fahrzeugs aufgenommen, während erin einen Zustand gefaltet ist, der sich entlang einer Breitenrichtungdes Fahrzeugs erstreckt. Wenn Gas durch die Zufuhröffnung zudem Airbag in dem gefalteten Zustand zugeführt wird, wird der Airbag ineine vorbestimmte erste Richtung entfaltet. Das Verfahren hat einerstes Falten, bei dem erste Endabschnitte des Airbags in einerzweiten, die erste Richtung schneidenden Richtung zu einem Mittelpunktdes Airbags mit Bezug auf die zweite Richtung gefaltet sind; und einzweites Falten, bei dem der Airbag nach dem ersten Falten derartgefaltet wird, dass zweite Endabschnitte des Airbags sich in derersten Richtung einander annähern.
    [0008] Dievorliegende Erfindung stellt ein anderes Verfahren zum Falten einesAirbags bereit, der in einer Position rückwärts eines rückwärtigsten Sitzes eines Fahrzeugsaufgeblasen und entfaltet ist, um einen auf den rückwärtigstenSitz sitzenden Insassen zu schützen.Der Airbag weist eine Zufuhröffnung auf,durch die Gas zugeführtwird und ist in dem Inneren des Fahrzeugs aufgenommen, während erin einem Zustand gefaltet ist, der sich entlang einer Breitenrichtungdes Fahrzeugs erstreckt. Wenn Gas durch die Zufuhröffnung zudem Airbag in dem gefalteten Zustand zugeführt wird, wird der Airbag ineine vorbestimmte erste Richtung entfaltet. Das Verfahren hat einerstes Falten, bei dem der Airbag derart gefaltet wird, dass ersteEndabschnitte des Airbags sich mit Bezug auf die erste Richtunganeinander annähern;und ein zweites Falten, bei dem zweite Endabschnitte des Airbagsnach dem ersten Falten in einer zweiten, die erste Richtung schneidendenRichtung zu einem Mittelpunkt des Airbags mit Bezug auf die zweiteRichtung gefaltet werden.
    [0009] Dievorliegende Erfindung stellt ebenfalls ein anderes Verfahren zumFalten eines Airbags bereit, der aufgeblasen und in einer Positionrückwärts eines rückwärtigstenSitzes eines Fahrzeuges aufgeblasen und entwickelt ist, um einenauf den rückwärtigsten Sitzsitzenden Insassen zu schützen.Der Airbag weist eine Zufuhröffnungauf, durch die Gas zugeführtwird, und ist in dem Inneren eines Fahrzeugs aufgenommen, während ersich in einem gefalteten Zustand befindet, der sich entlang einerBreitenrichtung des Fahrzeugs erstreckt. Der Airbag hat eine ersteOberflächeund eine zweite Oberfläche.Wenn der Airbag entwickelt ist, liegt die erste Oberfläche demSitz gegenüberund die zweite Oberflächeist bei einer Seite gegenüberliegendder ersten Seite angeordnet, wobei das Verfahren ein Falten desAirbags in einer Spiralform auf der zweiten Oberfläche hat.
    [0010] Dievorliegende Erfindung stellt ebenfalls ein Airbaggerät für einenauf einen rückwärtigstenSitz eines Fahrzeugs sitzenden Insassen bereit. Das Airbaggerät weisteinen Airbag und einen Gasgenerator auf. Der Airbag ist in dem Fahrzeuginnerenaufgenommen, währender in einem Zustand gefaltet ist, der sich entlang einer Breitenrichtungdes Fahrzeugs erstreckt. Der Airbag hat eine Zufuhröffnung,durch die Gas zugeführtwird. Der Gasgenerator führtGas durch die Zufuhröffnungzu dem Airbag zu, wobei er den Airbag aufbläst und entwickelt. Wenn Gasdurch die Zufuhröffnungzu dem Airbag in dem gefalteten Zustand zugeführt wird, wird der Airbag ineine vorbestimmte erste Richtung entfaltet. In dem aufgenommenenZustand ist der Airbag derart gefaltet, dass erste Endabschnittedes Airbags sich in der ersten Richtung einander annähern, undzweite Endabschnitte des Airbags in einer zweiten, die erste Richtungschneidenden Richtung zu einem Mittelpunkt des Airbags mit Bezugauf die zweite Richtung gefaltet sind.
    [0011] Dievorliegende Erfindung stellt ebenfalls ein anderes Airbaggerät für einenauf einem rückwärtigstenSitz eines Fahrzeugs sitzenden Insassen bereit. Das Airbaggerät weisteinen Airbag und einen Gasgenerator auf. Der Airbag ist in dem Fahrzeuginneren aufgenommen,währender in einem Zustand gefaltet ist, der sich entlang einer Breitenrichtungdes Fahrzeugs erstreckt. Der Airbag weist eine Zufuhröffnung auf,durch die Gas zugeführtwird. Der Gasgenerator führtGas durch die Zufuhröffnungzu dem Airbag zu, wobei er den Airbag aufbläst und entfaltet. Der Airbag hateine erste Oberflächeund eine zweite Oberfläche.Wenn der Airbag entfaltet ist, liegt die erste Oberfläche demSitz gegenüberund die zweite Oberflächeist an einer Seite gegenüberliegendvon der ersten Seite angeordnet. In dem aufgenommenen Zustand istder Airbag in einer Spiralform auf der zweiten Oberfläche gefaltet.
    [0012] AndereGesichtspunkte und Vorteile der Erfindung werden aus der folgendenBeschreibung offensichtlich werden, die im Zusammenhang mit den begleitendenZeichnungen genommen wird, die die Grundlagen der Erfindung aufbeispielhaftem Weg zeigen.
    [0013] DieErfindung mag zusammen mit ihren Aufgaben und Vorteilen am Bestenmit Bezug auf die folgende Beschreibung der derzeitig bevorzugtenAusführungsformenzusammen mit den begleitenden Zeichnungen verstanden werden, indenen:
    [0014] 1 eine Seitenansicht einesrückwärtigen Teilseines Fahrzeugs gemäß einerersten Ausführungsformder vorliegenden Erfindung ist;
    [0015] 2 eine Rückansicht ist, die das in 1 gezeigte Fahrzeug darstellt;
    [0016] 3 eine Vorderansicht ist,die einen Airbag zeigt;
    [0017] 4(a) bis 4(c) erläuternde Ansichten zum Erklären einesFaltvorgangs des Airbags sind;
    [0018] 5 eine Querschnittsansichtist, die entlang einer Linie 5-5 der 2 genommenwurde;
    [0019] 6 eine Querschnittsansichtdes rückwärtigen Teilsdes Fahrzeugs ist, die den Airbag in einem Anfangszustand des Aufblasensund Entfaltens zeigt;
    [0020] 7 eine Querschnittsansichtdes rückwärtigen Teilsdes Fahrzeugs ist, die den Airbag in einem Endzustand des Aufblasensund Entfaltens zeigt;
    [0021] 8 eine erläuterndeAnsicht zum Erläuterndes Faltens eines Airbags gemäß einerzweiten Ausführungsformder vorliegenden Erfindung ist;
    [0022] 9 eine Querschnittsansichtist, die den rückwärtigen Teildes Fahrzeugs zeigt, in dem ein Airbag aufgenommen ist;
    [0023] 10 eine erläuterndeAnsicht ist, um das Falten eines Airbags gemäß einer dritten Ausführungsformder vorliegenden Erfindung zu erklären; und
    [0024] 11 eine Querschnittsansichtist, die den rückwärtigen Teildes Fahrzeugs zeigt, in dem der Airbag aufgenommen ist.
    [0025] AusführlicheBeschreibung der bevorzugten Ausführungsformen Eine erste Ausführungsformder vorliegenden Erfindung wird nun mit Bezug auf die 1 bis 7 beschrieben.
    [0026] Wieaus 1 und 2 ersichtlich ist, hat das Airbaggerät für eine Heckkollisioneinen Gasgenerator 12 zum Erzeugen von Gas, einen Airbag 13 als Airbagfür eineHeckkollision, und einen Aufprallsensor 14. Die Aufprallsensoren 14 sendenErfassungssignale aus, wenn ein Aufprall von rückwärts des Fahrzeugs 20 aufdas Fahrzeug 20 angewendet ist, der gleich oder größer istals ein vorbestimmter Wert. In dieser Ausführungsform ist das Fahrzeug 20 ein Minivan.Das Fahrzeug 20 kann eine Fließhecklimousine sein.
    [0027] Derin einer vorbestimmten Form gefaltete Airbag 13 und derGasgenerator 12 zum Zuführen vonGas zum Aufblasen von dem Airbag 13 sind in einem Endabschnitteines Dachs 21 bereitgestellt, der an einer rückwärtigen Seitedes Fahrzeugs 20 angeordnet ist, nämlich bei einem rückwärtigen Endabschnittdes Dachs 21. Der Gasgenerator 12 ist zum Beispielmit einem Gaszuführrohraus Aluminium an den Airbag 13 gekoppelt. Der Aufprallsensor 14 istauf einem rückwärtigen Endabschnittdes Fahrzeugs 20 montiert (zum Beispiel auf einem rückwärtigen Stoßfänger 22).
    [0028] DasAirbaggerätfür Heckkollisionhat eine Steuervorrichtung 15, die zum Beispiel durch einen Mikrocomputerkonstruiert ist. Der Gasgenerator 12 und der Aufprallsensor 14 sindelektrisch mit der Steuervorrichtung 15 verbunden. DieSteuervorrichtung 15 bestimmt ausgehend von dem Ausgangssignaldes Aufprallsensors 14, dass ein Aufprall auf das Fahrzeug 20 angewendetist und sendet ein Betätigungssignalzu dem Gasgenerator 12 aus.
    [0029] DerAirbag 13 wir im folgenden detailliert beschrieben.
    [0030] Wieaus 3 ersichtlich ist,ist der Airbag 13 aus einer in einer Taschenform gewebtenGewebebahn 40 konstruiert. Wenn die Gewebebahn 40 in eineEbene entfaltet wird, bildet der Airbag 13 eine annähernde Trapezform.Insbesondere wird eine Breite B des Airbags 13 von eineran einer oberen Seite des Fahrzeugs angeordneten oberen Seite 13a größer, wennder Airbag 14 zu einer unteren Seite 13b aufgeblasenund entwickelt wird. Der Airbag 13 weist eine erste Fläche 13c auf,die einem Rücksitz 20b gegenüberliegt(siehe 1), der an derrückwärtigstenSeite des Fahrzeugs in dem Fahrgastraum 20a vorgesehenist, und eine zweite Oberfläche 13d,die an einer der ersten Oberfläche 13c gegenüberliegendenSeite angeordnet ist, und in dem aufgeblasenen und entfalteten Zustandeinem Heckfensterglas 20c des Fahrzeugs 20 gegenüberliegt.
    [0031] DerAirbag 13 hat einen Verbindungsabschnitt 41, dereine Zufuhröffnung 41a aufweist.Der Gasgenerator 12 ist über das Gaszufuhrrohr mit der Zufuhröffnung 41a verbunden.
    [0032] EinPaar an dem Dach 21 des Fahrzeugs 20 anzubringendeMontagestücke 42 sindbei dem Airbag 13 ausgebildet. Jedes Montagestück 42 isteinstückigmit der Gewebebahn 40 ausgebildet. Metallene Anschlussstücke 43 zurBefestigung sind an jedem der Montagestücke 42 angebracht.Durchlöcher (nichtgezeigt) sind in den metallenen Anschlussstücken 43 und den Befestigungsstücken 42 ausgebildet.
    [0033] EinPaar von an dem Dach 21 des Fahrzeugs 20 anzubringendenMontagegurten 44 sind in der Nähe der oberen Seite 13a desAirbags 13 und in der Breitenrichtung des Airbags 13 beibeiden Endabschnitten bereitgestellt. Ein proximales Ende jedesBefestigungsgurts 44 ist an der Gewebebahn 40 angenäht. Einmetallenes Anschlussstück 45 zurBefestigung ist an einem distalen Ende jedes Montagegurts 44 angebracht.Durchlöcher(nicht gezeigt) sind in den metallenen Anschlussstücken 45 undden Montagegurten 44 ausgebildet.
    [0034] DerAirbag 13 ist mit einer Vielzahl von (in dieser Ausführungsform 11)Zellen bereitgestellt, nämlicheiner ersten Zelle 46a bis zu einer elften Zelle 46k,die durch das Abnähender Gewebebahn 40 unterteilt sind und jede in einer zylindrischenForm aufgeblasen ist, wenn Gas zugeführt wird. Unter diesen Zellen 46a bis 46k sinddie erste Zelle 46a bis zu einer siebten Zelle 46g vorgesehen,sich annähernd parallelzu der Breitenrichtung des Fahrzeugs zu erstrecken. Eine achte Zelle 46h biszu der elften Zelle 46k sind vorgesehen, sich bei beidenEndabschnitten der Breitenrichtung des Airbags 13 in eineHöhenrichtungdes Fahrzeugs zu erstrecken. Die Zellen 46a bis 46k sindmiteinander durch teilweises Auslassen der Abnähung der Gewebebahn 40 verbunden.
    [0035] Dieerste Zelle 46a und eine zweite Zelle 46b sindmit einer neunten Zelle 46i und einer zehnten Zelle 46j beideren beiden Endabschnitten verbunden. Die zweite Zelle 46b zuder siebenten Zelle 46g sind miteinander mit einem annähernd zentralenAbschnitt in der Breitenrichtung des Airbags 13 verbunden.Die siebente Zelle 46g ist mit der achten Zelle 46h biszu der elften Zelle 46k bei deren beiden Endabschnittenverbunden. Die achte Zelle 46h ist mit der neunten Zelle 46i verbunden,und die zehnte Zelle 46j ist mit der elften Zelle 46k entsprechendin der Näheder unteren Seite 13b des Airbags 13 verbunden.Der Verbindungsabschnitt 41 ist mit der zweiten Zelle 46b ineinem annäherndzentralen Abschnitt in der Breitenrichtung des Airbags 13 verbunden.
    [0036] DasFaltverfahren des Airbags 13 wird nun beschrieben.
    [0037] In 4(a) ist eine durch denPfeil A dargestellte Richtung als erste Richtung bezeichnet, und einedurch den Pfeil B dargestellte Richtung als zweite Richtung bezeichnet.Der Airbag 13 wird entlang der ersten Richtung entfaltet.Die zweite Richtung schneidet die erste Richtung. Wie aus 4(a) ersichtlich ist, sindbeide Endabschnitte 13e des Airbags 13 in derzweiten Richtung zu einer Mitte in der zweiten Richtung gefaltet(erste Faltung). Bei dieser ersten Faltung sind die Endabschnitte 13e entlang dergenähtenFäden zwischender achten Zelle 46h und der neunten Zelle 46i gefaltet,und zwischen der zehnten Zelle 46j und der elften Zelle 46k.Bei der ersten Faltung werden beide Endabschnitte 13e zu derSeite der zweiten Oberfläche 13d gefaltet,die dem Heckfensterglas 20c in dem entfalteten Zustand gegenüberliegt(siehe 1).
    [0038] Alsnächstes,wie aus 4(b) ersichtlichist, wird der Airbag 13 so gefaltet, dass die obere Seite 13a unddie untere Seite 13b nahe beieinander liegen (zweite Faltung).Bei der zweiten Faltung wird der Airbag 13 in einer Spiralformgefaltet, wobei die untere Seite 13b zu der oberen Seite 13a hinaufin die Position gedreht wird, in der der Abstand zwischen den Verbindungsabschnitt 41 undder Faltendfläche 13i einvorbestimmter Abstand wird. In diesem Fall liegt die gefaltete ersteOberfläche 13c desAirbags 13 dem Heckfensterglas 20c gegenüber. Ein Spiralabschnitt 13f wirdin dem Airbag 13 durch die zweite Faltung bei einer Positionausgebildet, die einen vorbestimmten Abstand von dem Verbindungsabschnitt 41 beabstandetist.
    [0039] Wieaus 4(c) ersichtlichist, wird folglich der Airbag 13 zwischen dem Verbindungsabschnitt 41 unddem Spiralabschnitt 13f gefaltet, um einen Blasebalgabschnitt 13g auszubilden,damit er wie ein Blasebalg geformt ist. Auf diese Weise wird derAirbag 13 gefaltet.
    [0040] EineBeschreibung der Konstruktion eines rückwärtigen Endes des Daches 21 wirdgegeben, an dem der Airbag 13 angebracht ist.
    [0041] Wieaus 5 ersichtlich ist,hat das Dach 21 des Fahrzeugs 20 ein Dachpaneel 23 alsein äußeres Teil,einen Dachhimmel 24 als Zierteil, und ein inneres Paneel 25.Der Dachhimmel 24 ist aus einem flexiblen Material wiezum Beispiel Synthetikharz ausgebildet. Der Dachhimmel 24 bedecktdie gesamte innere Oberflächedes Dachpaneels 23, das auf der Seite eines Fahrgastraums 20a angeordnetist. Das innere Paneel 25 ist zwischen dem Dachpaneel 23 unddem Dachhimmel 24 angeordnet. Das innere Paneel 25 bildeteine hohle, rückwärtige Dachschiene 25a mitdem Dachpaneel 23 aus. Eine Hecktüre 26 ist an dem rückwärtigen Endedes Dachpaneels 23 mit einem Drehmechanismus 27 angebracht,um ausgewähltgeöffnetund geschlossen zu werden. Ein Heckfensterglas 20c istan der Hecktüre 26 angebracht.
    [0042] Einrückwärtiger Endabschnitt 24a des Dachhimmels 24 istmit einem Abdeckstück 29b abgedeckt,dass von einem Basisabschnitt 29a eines Wetterstreifens 29 zumAbdichten vorspringt, der an einem rückwärtigen Endabschnitt des innerenPaneels 25 angebracht ist. Wenn der Airbag 13 aufgeblasenund entfaltet wird, verformt sich der Dachhimmel 24, umsich von dem inneren Paneel 25 nach unten zu trennen, undeinen Raum eines vorbestimmten Volumens zwischen dem Dachhimmel 24 und deminneren Paneel 25 auszubilden (siehe 6).
    [0043] EineVielzahl von (in 5 istnur eines gezeigt) Befestigungslöchern 25b sindin einem vorderen Endabschnitt des inneren Paneels 25 ander rückwärtigen Seiteeines Fahrzeugs ausgebildet. Befestigungsmuttern 30 sindderart an dem inneren Paneel 25 angeschweißt, um diesenBefestigungslöchern 25b zuentsprechen. Eine rückwärtige Dachschiene 25a weisteine hohe Steifigkeit auf, so dass eine Verformung vergleichsweiseklein wird, wenn ein Aufprall auf das Fahrzeug angewendet wird.
    [0044] EineKlammer 32 ist unter Verwendung der von dem Befestigungsloch 25b indie Befestigungsmutter 30 eingeschraubten Befestigungsschraube 31 andem inneren Paneel 25 angebracht. Der Gasgenerator 12 istdurch die Klammer 32 und die Befestigungsmutter 30 andem inneren Paneel 25 befestigt.
    [0045] EineBefestigungskonstruktion des Airbags 13 wird nun beschrieben.
    [0046] Wieaus 5 ersichtlich ist,ist ein Einfügeloch 60 indem inneren Paneel 25 bei einer Position ausgebildet, dieden Befestigungsstück 42 desAirbags 13 bei den vorderen Endabschnitt des inneren Paneels 25 entspricht.Eine zu dem Fahrgastraum 20a von einem inneren Abschnittder rückwärtigen Dachschiene 25a indas Einfügeloch 60 eingefügte Befestigungsschraube 61 istauf das Einfügeloch 60 geschweißt. Mitder in das Durchloch des Befestigungsstücks 42 des Airbags 13 eingefügten Befestigungsschraube 61 wirddie Befestigungsmutter 62 auf die Befestigungsschraube 61 geschraubt.Dabei wird der Airbag 13 über das Montagestück 42 andem inneren Paneel 25 befestigt.
    [0047] Einsich in die Breitenrichtung des Fahrzeugs 20 bei der Vorderseitedes Fahrzeugs 20 von dem inneren Paneel 25 ErstreckenderDachbogen 63 ist an einer Oberfläche des Dachpaneels 23 befestigt,die dem Fahrgastraum 20a gegenüberliegt. Der Dachbogen 63 weistein Paar von Montagelöchern(nicht gezeigt) auf, die beiden Montagegurten 44 des Airbags 13 entsprechen.Eine Schelle 64 ist mit dem Montageloch in dem Zustandin Eingriff, in dem die Schelle 64 durch das Durchlochdes Montagegurts 44 durch dringt, wobei der Airbag 13 andem Dachbogen 63 befestigt wird.
    [0048] DerAirbag 13 ist auf diese Weise an dem inneren Paneel 25 unddem Dachboden 63 befestigt. In diesem Zustand ist ein Abschnittdes Airbags 13 in der Näheder oberen Seite 13a von beiden Montagestücken 42,nämlichder Abstand entsprechend der ersten Zelle 46a zwischendem Dachpaneel 23 und dem Dachhimmel 24 in demZustand aufgenommen, in dem dieser entfaltet ist, um eine annähernd ebene Formauszubilden. Ein Abschnitt des Airbags 13 in der Nähe der unterenSeite 13b von beiden Montagestücken 42 ist zwischendem Dachpaneel 23 und dem Dachhimmel 24 in demZustand aufgenommen, in dem der Blasebalgabschnitt 13g undder Spiralabschnitt 13f gefaltet ist, um zu der Zeit desAufblasens des Airbags 13 in die Entfaltungsrichtung fortzusetzen,nämlichin Richtung zu der Hecktüre 26.Auf diese Weise ist der Airbag 13 zwischen dem Dachpaneel 23 unddem Dachhimmel 24 aufgenommen, um sich in die Breitenrichtungdes Fahrzeugs 20 zu erstrecken.
    [0049] Alsnächsteswird eine Auslösungdes Airbaggerätsfür Heckkollisionim folgenden erklärt.
    [0050] Wennder Aufprall von einem vorbestimmten Wert oder mehr von rückwärts aufdas Fahrzeug 20 angewendet wird, wird ein Ausgabesignalvon dem Aufprallsensor 14 in die Steuervorrichtung 15 eingegeben,und in Erwiderung darauf gibt die Steuervorrichtung 15 eineAuslösesignalzu dem Gasgenerator 12 aus. Als Ergebnis wird in dem Gasgenerator 12 Gaserzeugt, und Gas überdas Gaszufuhrrohr und dem Verbindungsabschnitt 41 in denAirbag 13 eingebracht.
    [0051] WennGas aus dem Gasgenerator 12 in den Airbag 13 zugeführt wird,wird der Druck in dem Blasebalgabschnitt 13g (die zweiteZelle 46b) und der ersten Zelle 46a schnell erhöht, um zuerstden Blasebalgabschnitt 13g und die erste Zelle 46a auszudehnen,wie aus 6 ersichtlichist. Der aufgeblasene Blasebalgabschnitt 13g und die ersteZelle 46a drückenden Dachhimmel 24 nach unten. Durch diesen Druck wird derAbschnitt des Dachhimmels 24 bei der rückwärtigen Seite des Fahrzeugsinsgesamt nach unten verschoben und der rückwärtige Endabschnitt 24a desDachhimmels 24 wird von dem Abdeckstück 29b getrennt. AlsErgebnis wird eine zu dem rückwärtigen Fensterglas 20c gerichtete Öffnung zwischen demDachhimmel 24 und dem inneren Paneel 25 ausgebildet.
    [0052] Wennfolgend Gas aus dem Gasgenerator 12 in den Airbag 13 zugeführt wird,wird in dem Airbag 13 der Spiralabschnitt 13f aufgeblasenund entlang des rückwärtigen Fensterglases 20c entfaltet, wieaus 7 ersichtlich ist.Aus diesem Anlass wird jeder Endabschnitt 13e des Airbags 13 aufgeblasen undin die Breitenrichtung des Fahrzeugs 20 entwickelt, während ersich verschiebt, um einen annäherndenHalbkreis zu der rückwärtigen Seitedes Fahrzeugs aus dem gefalteten Zustand zu der Mitte der Entfaltungsrichtungzu ziehen.
    [0053] AlsErgebnis ist der Airbag 13 entfaltet, um den Rücksitz 20b unddas rückwärtige Fensterglas 20c indem Fahrgastraum zu unterteilen. Ein auf dem Rücksitz 20b sitzenderInsasse und das rückwärtige Fensterglas 20c sinddurch den Airbag 13 getrennt. Entsprechend wird nicht nurder auf das Heck des Fahrzeugs 20 angewendete Aufpralldurch den aufgeblasenen und entfalteten Airbag 13 aufgenommen, sondernebenfalls der Einfluss von verstreuten Gegenständen, eindringenden Gegenständen und ähnlichesvon rückwärts zumInneren des Fahrgastraumes 20a ist verringert.
    [0054] DerAbschnitt in der Näheder oberen Seite 13a von dem Montagestück 42 in dem Airbag 13, nämlich dieerste Zelle 46a wird zwischen dem Dachpaneel 23 unddem Dachhimmel 24 aufgeblasen. Als Ergebnis ist ebenfallsein dickes Kissen zwischen dem Dachpaneel 23 und dem Dachhimmel 24 durch dieerste Zelle 46a ausgebildet. Als Ergebnis ist die Schutzleistungfür einenauf den Rücksitz 20b sitzendenInsassen verbessert.
    [0055] DieseAusführungsformstellt die folgende Vorteile bereit. (1) Nach der erstenFaltung, bei der beide Endabschnitte 13e in die zweiteRichtung zu dem Mittelabschnitt der zweiten Richtung gefaltet werden,die die erste Richtung schneidet, entlang der der Airbag 13 sichentfaltet, wird die zweite Faltung durchgeführt, so dass der untere Seitenabschnitt 13b sich demoberen Seitenabschnitt 13a nähert. Durch das Durchführen derersten Faltung und der zweiten Faltung wird die Breite des Airbags 13 ineiner zweiten Richtung kürzergemacht als die Breite in einem Zustand, in dem der Airbag in diegleiche Richtung in die ebene Form aufgeblasen wird. Als Ergebnisist die Aufnahmefähigkeit,wenn der gefaltete Airbag 13 in dem Zwischenraum zwischendem Dachpaneel 23 und dem Dachhimmel 24 des Fahrzeugs 20 aufgenommenwird, verbessert. (2) Wegen der ersten Faltung des Airbags 13 werden diebeiden Endabschnitte 13e des Airbags 13 zu der Seiteder zweiten Oberfläche 13d gefaltet.Als Ergebnis werden beide Endabschnitte 13e in die Breitenrichtungdes Fahrzeugs 20 entfaltet, wenn der Airbag 13 aufgeblasenund entfaltet wird, währender sich verschiebt, um den annäherndenHalbkreis bei der Fahrzeugrückseiteentlang des Fahrzeugfensterglases 20c von dem gefaltetenZustand zu dem Mittelpunkt der ersten Richtung zu ziehen. Als Ergebnis stoßen beideEndabschnitte 13e bei dem Entwicklungsvorgang kaum mitder Kopfstützeund ähnlichemdes Rücksitzes 20b zusammen.Als Ergebnis ist jeder Endabschnitt 13e des Airbags 13 schnellin eine vorbestimmte entfaltete Position entfaltet, und die Schutzleistungfür einenauf dem Rücksitz 20b sitzendenInsassen ist verbessert. (3) Wegen der zweiten Faltung des Airbags 13 ist das Teildes Airbags 13, das dem Verbindungsabschnitt 42 unddem unteren Seitenabschnitt 13b entspricht, auf der zweitenOberfläche 13d indie Spiralform gefaltet. Als Ergebnis entsteht die zu der Rückseite (rückwärtiges Fensterglas 20c)des Fahrzeugs 20 entwickelnde Kraft in dem Airbag 13,wenn das zu dem Airbag 13 zugeführte Gas das Innere des Spiralabschnitts 13f desAirbags 13 betritt. Durch diese Kraft wird der Airbag 13 entlangdes rückwärtigen Fensterglases 20c entfaltet.Als Ergebnis ist die Stabilitätder Entfaltung des Airbags 13 erhöht und die Stabilität des Schutzbereichesfür einenauf dem Rücksitz 20b sitzendenInsassen ist erhöht. (4) Der Blasebalgabschnitt 13g ist zwischen den Verbindungsabschnitt 41 unddem Spiralabschnitt 13f des Airbags 13 bereitgestellt.Als Ergebnis ist der Widerstand des Airbags 13 in der Nähe des Verbindungsabschnittes 41 verringert,wenn der Airbag 13 sich entfaltet, wenn zum Beispiel mitdem Fall verglichen wird, bei dem der gesamte Airbag 13 vonder Zufuhröffnung 41a (Verbindungsabschnitt 41)zu der unteren Seite 13b in die Spiralform gefaltet ist.Als Ergebnis wird der Blasebalgabschnitt 13g des Airbags 13 schnellaufgeblasen und in einer frühenPhase eine Öffnungbei dem rückwärtigen Fahrzeugabschnittzwischen dem Dachpaneel 23 und dem Dachhimmel 24 ausgebildet.Als Ergebnis ist der Airbag 13 in einer frühen Phaseentfaltet.
    [0056] Einezweite Ausführungsformder vorliegenden Erfindung wird nun mit Bezug auf 8 und 9 beschrieben.Hauptsächlichwerden die Unterschiede zu der in 1 bis 7 gezeigten Ausführungsform diskutiert.In dieser Ausführungsformunterscheidet sich das Faltverfahren des Airbags 13 vonder in 1 bis 7 gezeigten Ausführungsform.
    [0057] DerAirbag 13 ist so gefaltet, dass die obere Seite 13a unddie untere Seite 13b in dem Zustand nahe beieinander liegen,wie in 8 gezeigt ist,in dem die Gewebebahn 40 in der ebenen Form ungefaltetist (dem in 3 gezeigtenZustand). Insbesondere ist der Airbag 13 von der unterenSeite 13b in der Spiralform zu der oberen Seite 13a hinaufin die Position gefaltet, bei der der Verbindungsabschnitt 41 unddie untere Seite 13b um einen vorbestimmten Abstand beabstandetsind. Aus diesem Anlass ist der Airbag 13 von der unterenSeite 13b des Airbags 13 zu der Seite der zweitenOberfläche 13d inder Spiralform gefaltet. Als Ergebnis ist der Spiralabschnitt 13f indem Airbag 13 bei einer Position ausgebildet, die von demVerbindungsabschnitt 41 durch einen vorbestimmten Abstandzu der Seite der ersten Richtung (der Richtung zu der unteren Seite 13b)beabstandet ist.
    [0058] Indieser Ausführungsformist der dem Teil des Airbags 13 zwischen dem Verbindungsabschnitt 41 unddem Spiralabschnitt 13f entsprechende Teil ein ungefalteterAbschnitt 13a, der in dem entfalteten Zustand in dem Fahrzeug 20 aufgenommenist.
    [0059] Dergefaltete Airbag 13 ist in einem Zwischenraum zwischendem Dachpaneel 23 und dem Dachhimmel 24 enthalten,wie aus 9 ersichtlich ist.
    [0060] Wieaus 9 ersichtlich ist,ist nämlichder Abschnitt in dem Airbag 13 in der Nähe der unteren Seite 13b vondem Montagestück 42 zwischendem Dachpaneel 23 und dem Dachpaneel 24 so aufgenommen,dass der ungefaltete Abschnitt 13h und der Spiralabschnitt 13f nacheinanderaufgeblasen und zu der Hecktüre 26 entfaltetwerden. Der ungefaltete Abschnitt 13h des Airbags 13 befindetsich in dem Zustand, in dem er entfaltet ist, in dem Zwischenraum zwischendem Dachpaneel 23 und dem Dachhimmel 24. Der Airbag 13 istin dem Zwischenraum aufgenommen, um sich in die Breitenrichtungdes Fahrzeugs 20 zu erstrecken. Außerdem ist der Airbag 13 indem Zwischenraum in dem Zustand aufgenommen, in dem beide Endabschnitte 13e inder zweiten Richtung entlang der gegenüberliegenden Oberfläche desDachpaneels 23 und des Dachhimmels 24 gebogensind.
    [0061] DieseAusführungsformerhältdie gleichen Vorteile wie die in (3) und (4) der in 1 bis 7 gezeigtenAusführungsformbeschriebenen.
    [0062] Einedritte Ausführungsformder vorliegenden Erfindung wird nun mit Bezug auf 10 und 11 beschrieben.Der Unterschied von den Ausführungsformender 1 bis 8 wird hauptsächlich unter Verwendungvon 8 diskutiert. Indieser Ausführungsformunterscheidet sich ein Faltverfahren des Airbag 13 vonder in 1 bis 7 gezeigten Ausführungsform.
    [0063] Wieaus 8 ersichtlich ist,ist der Airbag 13 so in die Spiralform gefaltet, dass dieobere Seite 13a und die untere Seite 13b jeweilsnahe aneinander liegen, um den Spiralabschnitt 13f auszubilden (ersteFaltung). Danach werden beide Endabschnitte 13e in derzweiten Richtung zu dem Mittelabschnitt in der zweiten Richtunggefaltet (zweite Faltung), wie aus 10 ersichtlichist. Bei der zweiten Faltung werden die beiden Endabschnitte 13e indie erste Entfaltungsrichtung (in 10 dieRichtung nach unten) des Airbags 13 gefaltet. Das dem Teilzwischen dem Verbindungsabschnitt 41 und dem Spiralabschnitt 13f entsprechendeTeil des Airbags 13 ist der ungefaltete Abschnitt 13h,der in dem entfalteten Zustand in dem Fahrzeug aufgenommen ist.Mit diesen Verfahrenschritten wird der Airbag 13 gefaltet.
    [0064] Dergefaltete Airbag 13 ist im Zwischenraum zwischen dem Dachpaneel 23 unddem Dachhimmel 24 des Fahrzeugs 20 in der Formgefaltet, wie aus 11 ersichtlichist.
    [0065] Wieaus 11 ersichtlich ist,sind der ungefaltete Abschnitt 13a und der Spiralabschnitt 13f des Airbags 13 zwischendem Dachpaneel 23 und dem Dachhimmel 24 so aufgenommen,dass sie nacheinander aufgeblasen und zu der Hecktüre 26 entwickelt werden.In dieser Ausführungsformbefindet sich der ungefaltete Abschnitt 13h des Airbags 13 indem entfalteten Zustand in dem Zwischenraum zwischen dem Dachpaneel 23 unddem Dachhimmel 24. Der Airbag 13 ist in dem Zwischenraumaufgenommen, um sich in die Breitenrichtung des Fahrzeugs 20 zu erstrecken.Außerdemist der Airbag 13 in dem Zwischenraum in dem Zustand aufgenommen,in dem beide Endabschnitte 13e in der zweiten Richtungin die erste Richtung (die Richtung zu der Hecktüre 26) des Airbags 13 gefaltetsind. Mit anderen Worten sind beide Endabschnitte 13e ineiner Ebene gefaltet, die die ersten und zweiten Richtungen hat.
    [0066] DieseAusführungsformerhältzusätzlichzu den (1), (3) und (4) in der in 1 bis 7 gezeigten Ausführungsformbeschriebenen Vorteilen folgende Vorteile: (5) Wegen derzweiten Faltung des Airbags 13 werden beide Endabschnitte 13e desAirbags 13 in der zweiten Richtung entlang der ersten Richtunggefaltet.
    [0067] AlsErgebnis ist die Dicke des gefalteten Airbags 13 mit Bezugauf die Höhenrichtungdes Fahrzeugs 20 klein. Deswegen ist ein großer Zwischenraumzum Aufnehmen des Airbag 13 nicht erforderlich, und derAbstand zwischen den gegenüberliegendenOberflächendes Dachpaneels 23 und des Dachhimmels 24 beidem dem Spiralabschnitt 13f des Airbags 13 entsprechendenTeil ist innerhalb des Zwischenraums zwischen dem Dachpaneel 23 und demDachhimmel 24 klein gemacht. Als Ergebnis ist die Aufnahmefähigkeitdes Airbags 13 in dem Fahrzeug 20 weiter verbessert,ohne den Abstand zwischen dem Kopfabschnitt eines auf dem Rücksitz 20b sitzendenInsassen und dem Dachhimmel 24 nämlich den Kopfraum zu opfern. (6) Wenn der Airbag 13 aufgeblasen und entfaltet ist, werdendie erste Zelle 46a und der ungefaltete Abschnitt 13h zuerstaufgeblasen und die beiden Endabschnitte 13e aufgeblasen.Aus diesem Anlass ist der gesamte Teil des Dachhimmels 24 beider Rückseitedes Fahrzeugs durch das Aufblasen der ersten Zelle 46a,des ungefalteten Abschnitts 13h und von beiden Endabschnitten 13e nachunten geschoben. Als Ergebnis ist eine weit in die Breitenrichtungdes Fahrzeugs 20 geöffnete Öffnung indem Abschnitt bei der Rückseitedes Fahrzeugs zwischen dem Dachpaneel 23 und dem Dachhimmel 24 ausgebildet. Deswegenwird der Airbag 13 gleichmäßig über den gesamten Teil über die Öffnung inder Breitenrichtung des Fahrzeugs 20 entfaltet.
    [0068] Essollte fürFachleute offensichtlich sein, dass die vorliegende Erfindung aufviele andere spezifische Formen ausgeführt sein kann, ohne von dem Geistoder Bereich der Erfindung abzuweichen. Insbesondere sollte verstandenwerden, dass die Erfindung in den folgenden Formen ausgeführt seinkann.
    [0069] Inder Ausführungsformder 1 bis 7 ist die Konstruktion nichtauf die Konstruktion beschränkt,in der die beiden Endabschnitte 13e entlang der genähten Fäden zwischender achten Zelle 46h und der neunten Zelle 46i,und der zehnten Zelle 46j und der elften Zelle 46a wegender ersten Faltung des Airbags 13 gefaltet sind. Diesebeiden Endabschnitte 13e können zum Beispiel entlang derLinie parallel zu den genähtenFäden oderder die genähtenFäden schneidendenLinie gefaltet sein.
    [0070] Inder Ausführungsformder 1 bis 7 können wegen der ersten Faltungdes Airbags 13 die beiden Endabschnitte 13e zuder Seite der ersten Oberfläche 13c desAirbags 13 gefaltet sein.
    [0071] Inder Ausführungsformder 1 bis 7 kann der Airbag 13 indie Spiralform gefaltet sein, so dass der Spiralabschnitt 13f wegender zweiten Faltung des Airbags 13 auf der Seite der erstenOberfläche 13c desAirbags 13 ausgebildet ist.
    [0072] Inder Ausführungsformder 1 bis 7 kann das Teil von der unterenSeite 13b zu dem Verbindungsabschnitt 41 in demAirbag 13 nach der ersten Faltung des Airbags 13 ineine Form wie eine Blasebalgform gefaltet sein.
    [0073] Inder Ausführungsformder 8 und 9 ist der Airbag nicht aufdas beschränkt,was die annäherndTrapezform in dem in die ebene Form ausgebreiteten Zustand ausbildet.Der Airbag 13 kann zum Beispiel in dem in die ebene Form ausgebreitetenZustand eine annäherndquadratische Form ausbilden.
    [0074] Inder Ausführungsformder 8 und 9 kann der Airbag 13 gefaltetsein, um den Blasebalgabschnitt 13g in 4(c) auszubilden, anstelle den ungefaltetenAbschnitt 13h zwischen dem Verbindungsabschnitt 41 unddem Spiralabschnitt 13f bereitzustellen, wenn der Airbag 13 gefaltetist. Der Airbag 13 mag gefaltet sein, um sowohl den Blasebalgabschnitt 13g alsauch den ungefalteten Abschnitt 13h zwischen dem Verbindungsabschnitt 41 und demSpiralabschnitt 13f bereitzustellen. Das dem Abschnittzwischen dem Verbindungsabschnitt 41 des Airbags 13 undder unteren Seite 13b entsprechende Teil kann über dengesamten Airbag 13 in die Entfaltungsrichtung ohne Verwendungdes ungefalteten Abschnitts 13h in die Spiralform gefaltetsein.
    [0075] Inder Ausführungsformder 10 und 11 können zum Beispiel die beidenEndabschnitte 13e des Airbags 13 zu der Zeit derzweiten Faltung des Airbags 13 zu der oberen Seite oderder unteren Seite des Fahrzeugs 20 gefaltet werden, wennder Airbag 13 an dem Fahrzeug 20 mit dem vergleichsweise großen Abstandzwischen der Kopfstützedes Rücksitzes 20b unddem Dachhimmel 24 montiert ist.
    [0076] Injeder der Ausführungsformenvon 1 bis 11 ist die Nähform derGewebebahn 40, nämlich dieAnordnung der Zellen 46a bis 46k nicht auf das beschränkt, wasaus den 3, 4(a) bis 4(c), 8 und 9 ersichtlich ist. Die Anordnungder Zellen 46a bis 46k ist entsprechend der Größe, Formund ähnlichemdes Airbags 13 zum Beispiel geeignet änderbar.
    [0077] Injeder der Ausführungsformender 1 bis 11 ist das Beispiel des Airbags 13,in dem die erste Zelle 46a bis zu der elften Zelle 46k durchNähen unterVerwendung eines Nähfadensauf der Gewebebahn 40 ausgebildet ist gezeigt, aber derAirbag 13 kann andere Anordnungen aufweisen. Die vorliegendeErfindung kann einen Airbag einsetzen, in dem die erste Zelle 46a biszu der elften Zelle 46k zum Beispiel durch das Weben einerhohlen Bindung der Gewebebahn 40 ausgebildet ist.
    [0078] Injeder der Ausführungsformender 1 bis 11 kann ein Teil des Airbags 13 zwischender Karosserie des Fahrzeugs 20 und der rückwärtigen Säule 66 aufgenommensein (siehe 1).
    [0079] Injeder der Ausführungsformender 1 bis 11 kann der Airbag 13 soentfaltet sein, dass zumindest ein Teil der Oberfläche derrückwärtigen Säule 66 desFahrzeugs 20 bei der Seite des Fahrgastraums 20a abgedecktist.
    [0080] Injeder der Ausführungsformender 1 bis 11 kann der mit dem Gasgenerator 12 bereitgestelltePlatz optional geändertwerden, solange das Gas zuverlässigvon dem Gasgenerator 12 zum Airbag 13 zugeführt wird.
    [0081] Injeder der Ausführungsformender 1 bis 11 kann das Airbaggerät für eine Heckkollisionauf dem Dachhimmel 24 in dem Zustand montiert sein, in demdas Airbaggerätin dem zu öffnendenGehäuse aufgenommenist, wenn zum Beispiel der Airbag 13 aufgeblasen und entfaltetwird.
    [0082] Injeder der Ausführungsformder 1 bis 11 kann eine Vielzahl vonzumindest den Gasgeneratoren 12 oder den Airbags 13 bereitgestelltsein, solange der von rückwärts aufdas Fahrzeug angewendete Aufprall rechtzeitig aufgenommen wird.
    [0083] Injeder der Ausführungsformender 1 bis 11 kann der Airbag 13 durchdas Ausgangssignal von dem Aufprallvorhersagesensor des Fahrzeugs 20 aufgeblasenwerden. In diesem Fall wird der Airbag 13 aufgeblasen undentfaltet, bevor das Fahrzeug 20 kollidiert, und grenztdaher einen Insassen zuverlässigerab.
    [0084] Injeder der Ausführungsformender 1 bis 11 kann der Airbag 13 entlangder Neigung des Heckfensterglases 20c in dem Fahrzeug aufgeblasenund entfaltet werden, indem das Heckfensterglas 20c indem geneigten Zustand montiert ist.
    [0085] Injeder der Ausführungsformender 1 bis 11 ist die vorliegende Erfindungin einem Minivan oder in einer Flieshecklimousine ausgeführt, aberdie vorliegende Erfindung kann in einer Limousine ausgeführt sein.
    [0086] Dievorliegenden Beispiele und Ausführungsformensind als darstellend und nicht einschränkend zu berücksichtigen,und die Erfindung ist nicht auf die hierin gegebenen Details beschränkt, sondernkann innerhalb des Bereichs und der Gleichwertigkeit der angehängten Ansprüche abgeändert werden.
    [0087] BeideEndabschnitte in einer eine erste Richtung schneidenden zweitenRichtung, entlang der ein Airbag entfaltet wird, sind zu einem Mittelabschnittin der geschnittenen Richtung gefaltet (erste Faltung). Der Airbagist so gefaltet, dass ein oberer Seitenabschnitt und ein untererSeitenabschnitt nahe beieinander liegen (zweite Faltung). Der Airbaghat zwischen einem Verbindungsabschnitt und einem Spiralabschnitteinen Blasebalgabschnitt, der in eine Blasebalgform gefaltet ist.Der derartig gefaltete Airbag weist eine verbesserte Aufnahmefähigkeitin dem Fahrzeug auf, und erhöhtdie Stabilitätder Entfaltung, wenn der Airbag aufgeblasen und entfaltet wird.
    权利要求:
    Claims (14)
    [1] Verfahren zum Falten eines Airbags, der in einerPosition rückwärts einesrückwärtigstenSitzes eines Fahrzeuges aufgeblasen und entfaltet wird, um einenauf dem rückwärtigstenSitz sitzenden Insassen zu schützen,wobei der Airbag eine Zufuhröffnungaufweist, durch die Gas zugeführtwird, und in dem Inneren des Fahrzeugs aufgenommen ist, während erin einem Zustand gefaltet ist, der sich entlang einer Breitenrichtungdes Fahrzeugs erstreckt, wobei der Airbag in eine vorbestimmte ersteRichtung entfaltet wird, wenn Gas durch die Zufuhröffnung zudem Airbag in dem gefalteten Zustand zugeführt wird, wobei das Verfahrengekennzeichnet ist, durch: ein erstes Falten, bei dem ersteEndabschnitte des Airbags in einer zweiten Richtung, die die ersteRichtung schneidet, zu einem Mittelpunkt des Airbags mit Bezug aufdie zweite Richtung gefaltet werden; und ein zweites Falten,bei dem der Airbag nach dem ersten Falten so gefaltet wird, dasszweite Endabschnitte des Airbags sich in der ersten Richtung einander annähern.
    [2] Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass der Airbag eine erste Oberfläche und eine zweite Oberfläche hat,wobei die erste Oberflächedem Sitz gegenüberliegtund wobei die zweite Oberflächean einer Seite gegenüberliegendvon der ersten Seite angeordnet ist, wenn der Airbag entfaltet ist,und wobei die ersten Seiten des Airbags bei dem ersten Falten zuder Seite der zweiten Oberflächegefaltet werden.
    [3] Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass der Airbag eine erste Oberfläche und eine zweite Oberfläche hat,wobei die erste Oberflächedem Sitz gegenüberliegtund wobei die zweite Oberflächebei einer Seite gegenüberliegendder ersten Seite angeordnet ist, wenn der Airbag entfaltet ist, undwobei der Airbag bei dem zweiten Falten auf der zweiten Oberfläche in eineSpiralform gefaltet wird.
    [4] Verfahren nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,dass die Zufuhröffnungnäher beieinem der zweiten Endabschnitte angeordnet ist, und wobei der Airbagbei dem zweiten Falten so in eine Spiralform gefaltet wird, dassder andere zweite Endabschnitt sich der Zufuhröffnung nähert, und wobei ein Abschnittdes Airbags zwischen der Zufuhröffnungund dem spiralgefalteten Abschnitt in einer Blasebalgform gefaltetist oder entfaltet wird, ohne gefaltet zu sein.
    [5] Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,dass die erste Richtung die Breitenrichtung des Fahrzeugs schneidet.
    [6] Verfahren zum Falten eines Airbags, der bei einerPosition rückwärts einesrückwärtigstenSitzes eines Fahrzeugs aufgeblasen und entfaltet wird, um einenauf dem rückwärtigstenSitz sitzenden Insassen zu schützen,wobei der Airbag eine Zufuhröffnung hat,durch die Gas zugeführtwird, und in dem Inneren des Fahrzeugs aufgenommen ist, während erin einem Zustand gefaltet ist, der sich entlang einer Breitenrichtungdes Fahrzeugs erstreckt, wobei der Airbag in eine vorbestimmte ersteRichtung entfaltet wird, wenn Gas durch die Zufuhröffnung zudem Airbag in dem gefalteten Zustand zugeführt wird, wobei das Verfahrengekennzeichnet ist, durch: ein erstes Falten, in dem der Airbagderart gefaltet wird, dass erste Endabschnitte des Airbags sicheinander mit Bezug auf die erste Richtung annähern; und ein zweitesFalten, bei dem zweite Endabschnitte des Airbags in einer zweitenRichtung, die die erste Richtung schneidet, nach dem ersten Faltenzu einem Mittelpunkt des Airbags mit Bezug auf die zweite Richtunggefaltet werden.
    [7] Verfahren nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet,dass bei dem zweiten Falten die zweiten Endabschnitte in eine Ebenegefaltet werden, die die erste und zweite Richtung hat.
    [8] Verfahren nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet,dass der Airbag eine erste Oberfläche und eine zweite Oberfläche hat,wobei die erste Oberflächedem Sitz gegenüberliegt,und die zweite Oberflächeeiner Seite gegenüberliegendder ersten Seite angeordnet ist, wenn der Airbag entfaltet ist,und wobei der Airbag bei dem ersten Falten auf der zweiten Oberfläche in eineSpiralform gefaltet wird.
    [9] Verfahren nach Anspruch 8 dadurch gekennzeichnet,dass die Zufuhröffnungnäher aneinem der zweiten Endabschnitte angeordnet ist, und wobei der Airbagbei dem zweiten Falten derart in eine Spiralform gefaltet wird,dass der andere zweite Endabschnitt sich der Zufuhröffnung nähert, undein Abschnitt des Airbags zwischen der Zufuhröffnung und dem spiralig gefaltetenAbschnitt in eine Blasebalgform gefaltet wird oder entfaltet wird,ohne gefaltet zu sein.
    [10] Verfahren nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet,dass die erste Richtung die Breitenrichtung des Fahrzeugs schneidet.
    [11] Verfahren zum Falten eines Airbags, der bei einerPosition rückwärts einesrückwärtigstenSitzes eines Fahrzeugs aufgeblasen und entfaltet wird, um einenauf dem rückwärtigstenSitz sitzenden Insassen zu schützen,wobei der Airbag eine Zufuhröffnunghat, durch die Gas zugeführtwird, und in dem Inneren des Fahrzeugs aufgenommen ist, während erin einem Zustand entlang einer Breitenrichtung des Fahrzeugs gefaltetist, wobei der Airbag eine erste Oberfläche und eine zweite Oberfläche hat,und wobei die erste Oberflächedem Sitz gegenüberliegt unddie zweite Oberflächean einer Seite gegenüberliegendder ersten Seite angeordnet ist, wenn der Airbag entfaltet ist,wobei das Verfahren gekennzeichnet ist, durch: ein Falten des Airbagsin eine Spiralform auf der zweiten Oberfläche.
    [12] Verfahren nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet,dass die Zufuhröffnungnäher aneinem der Endabschnitte des Airbags in einer Entfaltungsrichtungangeordnet ist, wobei der Airbag derart in eine Spiralform gefaltetist, dass der andere Endabschnitt des Airbags sich der Zufuhröffnung annähert, undein Abschnitt des Airbags zwischen der Zufuhröffnung und dem spiralig gefaltetenAbschnitt in eine Blasebalgform gefaltet ist oder entfaltet wird, ohnegefaltet zu sein.
    [13] Airbaggerätfür einenauf einen rückwärtigstenSitz eines Fahrzeuges sitzenden Insassen, mit: einem in demInneren des Fahrzeugs aufgenommenen Airbag, während er in einem sich entlangeiner Breitenrichtung des Fahrzeugs erstreckenden Zustand gefaltetist, wobei der Airbag eine Zufuhröffnung aufweist, durch dieGas zugeführtwird; und einem Gasgenerator, der Gas durch die Zufuhröffnung zudem Airbag zuführt,und dabei den Airbag aufblästund entfaltet, wobei der Airbag in einer vorbestimmten ersten Richtungentfaltet wird, wenn Gas durch die Zufuhröffnung zu dem Airbag in demgefalteten Zustand zugeführtwird, wobei der Airbag dadurch gekennzeichnet ist, dass: derAirbag in dem aufgenommenen Zustand derart gefaltet ist, dass ersteEndabschnitte des Airbags in der ersten Richtung sich einander annähern, und zweiteEndabschnitte des Airbags in einer zweiten Richtung, die die ersteRichtung schneidet, zu einem Mittelpunkt des Airbags mit Bezug aufdie zweite Richtung gefaltet sind.
    [14] Airbaggerätfür einenauf einen rückwärtigstenSitz eines Fahrzeuges sitzenden Insassen, mit: einem in demInneren des Fahrzeugs aufgenommenen Airbag, während er in einem sich entlangeiner Breitenrichtung des Fahrzeugs erstreckenden Zustand gefaltetist, wobei der Airbag eine Zufuhröffnung aufweist, durch dieGas zugeführtwird; und einem Gasgenerator, der Gas durch die Zufuhröffnung zudem Airbag zuführt,und dabei den Airbag aufblästund entfaltet, wobei der Airbag eine erste Oberfläche undeine zweite Oberflächehat, wobei die erste Oberflächedem Sitz gegenüberliegtund die zweite Oberflächean einer Seite gegenüberliegend vonder ersten Seite angeordnet ist, wenn der Airbag entfaltet ist,wobei der Airbag dadurch gekennzeichnet ist, dass: der Airbagin dem aufgenommenen Zustand auf der zweiten Oberfläche in einespiralige Form gefaltet ist.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    US9120457B2|2015-09-01|Side airbag apparatus
    US9688234B2|2017-06-27|Far-side airbag apparatus
    US6237941B1|2001-05-29|Inflatable side airbag curtain module
    US6170871B1|2001-01-09|Inflatable trim panel assembly for safety restraint systems
    US6644687B2|2003-11-11|Airbag apparatus for head-protecting
    JP2577863B2|1997-02-05|裂開可能な縫い目の付いたエアバッグ・クッション用の係留ベルト
    JP5637192B2|2014-12-10|車両用カーテンエアバッグ装置
    US6588793B2|2003-07-08|Thin airbag module design for overhead applications
    US6976706B2|2005-12-20|Inflatable bolster with decorative front panel and expandable metal rear panel
    US8322748B2|2012-12-04|Airbag, airbag device and airbag exhausting method
    US6095551A|2000-08-01|Non-inflatable curtain with inflatable device
    US5636862A|1997-06-10|Air bag assembly with tether
    US6123355A|2000-09-26|Vehicle occupant safety apparatus
    JP5163975B2|2013-03-13|エアバッグ装置
    US5605346A|1997-02-25|Side mounted air bag module
    EP1048531B1|2006-07-05|Seitenaufprall-Schutzeinrichtung für Fahrzeuginsassen
    JP3928451B2|2007-06-13|頭部保護エアバッグ装置
    US7063350B2|2006-06-20|Dual chamber side airbag apparatus and method
    JP3245934B2|2002-01-15|助手席用エアバッグ装置
    US6568706B2|2003-05-27|Air bag device, production method of an air bag device, activation method of an air bag device and vehicle with an air bag device
    US8596673B2|2013-12-03|Anti-ejection inflatable vehicle occupant protection device
    USRE43353E1|2012-05-08|Divided airbag system
    US7017942B2|2006-03-28|Inflatable vehicle occupant protection device with grab handle
    US5730464A|1998-03-24|Air bag module with tether
    US7029030B2|2006-04-18|Occupant protection device
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    US20080018079A1|2008-01-24|
    US7290798B2|2007-11-06|
    US20040239084A1|2004-12-02|
    US7621558B2|2009-11-24|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-01-20| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2012-03-07| R079| Amendment of ipc main class|Free format text: PREVIOUS MAIN CLASS: B60R0021220000 Ipc: B60R0021213000 |
    2012-04-26| R079| Amendment of ipc main class|Free format text: PREVIOUS MAIN CLASS: B60R0021220000 Ipc: B60R0021213000 Effective date: 20120307 |
    2015-12-01| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    [返回顶部]